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Bild: Verschwörungstheoretische Bildbeispiele

10.11.2017 - Verschwörungstheorien - Lackmustest für die Demokratie und Einfallstor für Extremisten?

Was macht aktuell Verschwörungstheorien so interessant? Wo sind die Schnittstellen zum politischen Extremismus? Gibt es Strategien, Verschwörungstheoretikern wirksam etwas entgegenzusetzen?

Diesen Fragen widmete das LfV Sachsen ein ganztägiges Symposium gemeinsam mit seinen ostdeutschen Kooperationspartnern im Verfassungsschutz.

Bild: Drei Personen am Informationsstand

04.09.2017 - LfV beim »Tag der Sachsen 2017«

 

Informieren, diskutieren, überzeugen – unter diesem Motto war das Landesamt für Verfassungsschutz auch auf dem diesjährigen »Tag der Sachsen« in Löbau präsent.

Zahlreiche Interessierte suchten das Gespräch mit den Verfassungsschützern. Da ging es nicht nur immer um Informationen zum politischen Extremismus, sondern auch ganz allgemein um Fragen der Demokratie und des zivilen Zusammenlebens.

Gleichwohl war allen Gesprächsteilnehmern klar, dass die freie und offene Gesellschaft immer wieder verteidigt und in ihren grundlegenden Bedingungen erklärt werden muss.

30.08.2017 - Inhaftierte im Fokus politischer Extremisten

Der außerordentliche Umstand – die eigene Lebenszeit teilweise in Haft zu verbringen, die Zeit des Wartens und die Unsicherheit hinsichtlich der eigenen Zukunft, wirkt auf die Standfestigkeit, Willensstärke und Entscheidungsfindung der Inhaftierten.

Extremistische Akteure machen sich diese besonderen Lebensbedingungen zu Nutze und legen den Fokus nicht nur auf extremistische Straftäter gleich welchen Phänomenbereich diese angehören, sondern auch auf bisher nicht radikalisierte Personen, um diese für ihre Ideologie zu gewinnen.

Extremistische Gefangenenhilfsorganisationen versuchen inhaftierte Gesinnungsgenossen  und deren Familien während der Haftzeit zu betreuen, finanziell zu unterstützen und mit Rechtsbeistand zu versorgen. Ferner sind sie bemüht, die verurteilten Straftäter an die extremistische Ideologie und Strukturen weiterhin zu binden. Dazu aus jüngster Zeit zwei exemplarische Ereignisse:

01.08.2017 - Lagebild »Reichsbürger und Selbstverwalter« in Sachsen

Die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder haben sich im November 2016 darauf verständigt, aufgrund der veränderten Gefährdungslage die sogenannten »Reichsbürger und Selbstverwalter« bundesweit durch den Verfassungsschutzverbund zu beobachten. Seit dem 1. Dezember 2016 sind »Reichsbürger und Selbstverwalter« auch Beobachtungsobjekt des LfV Sachsen.

Bild: Rechtsextremistische Band True Aggression

14.07.2017 - Rechtsextremistische Musikszene in Sachsen: Januar bis April 2017 – eine Analyse

Vom »romantischen« Liedermacher bis zur Metalcore-Band oder Hip-Hop-Formation – die rechtsextremistische Musikszene weist bundesweit eine große Breite an Musikgenres auf. Die Inhalte jedoch ähneln sich und sind zumeist rassistisch, gewaltverherrlichend und volksverhetzend. Deshalb werden diese auch immer wieder von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert. Über die Musik knüpft man Freundschaften, lernt die Gepflogenheiten der Szene kennen und nimmt allmählich rechtsextremes Gedankengut auf. Kurzum, rechtsextremistische Musik ebnet den Einstieg in die rechtsextremistische Szene.

Bild: Logo der Sächsischen Begegnungsstätte (SBS gUG)

04.07.2017 - Legalistischer Islamismus auf Expansionskurs in Sachsen - Die Sächsische Begegnungsstätte und ihre Verbindungen zur Muslimbruderschaft

In Sachsen ist mit der Gründung der »Sächsischen Begegnungsstätte« (SBS) eine Struktur entstanden, bei der tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie über Kontakte zur extremistischen Muslimbruderschaft und der Islamischen Gemeinschaft in Deutschland e.V., verfügt. Seit 2016 ist die SBS auf Expansionskurs, indem sachsenweit Räumlichkeiten angemietet oder gekauft und Aktivitäten angeboten werden.

17.05.2017 - Aussteigerprogramm Sachsen veröffentlicht Filmprojekt mit ehemaligem Rechtsextremisten

»Der Hass hat mich angewidert, hat mich krank gemacht. Ich wollte nicht mehr wütend sein«, sagt Enrico. Er ist ein ehemaliger Neonazi aus Sachsen und erzählt im Filmprojekt »Blick zurück – Reflexionen eines Aussteigers«, wie er in die rechtsextremistische Szene kam, wie er diese erlebte, was ihn veranlasste, seine menschenfeindliche Ideologie zu hinterfragen und schließlich auszusteigen.

25.04.2017 - Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt

Ulbig: »Keine Entwarnung für Sachsen. Verfassungsschutz hat weiterhin alle Phänomenbereiche auf dem Radar«

15.03.2017 - Urteil des Oberlandesgerichts München: Haftstrafen für Mitglieder von „Oldschool Society“

 

SMI, 15.03.2017

Ulbig: "Starkes Signal des Rechtsstaats"

Zur heutigen Entscheidung des Oberlandesgerichts München, die vier Angeklagten von „Oldschool Society“ (OSS) zu Haftstrafen von drei bis fünf Jahren zu verurteilen, erklärt der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Sachsens Innenminister Markus Ulbig:

Bild: Werbebild der Partei "Der III. Weg"

02.12.2016 - Report - Der III. Weg – Rechtsextremistische Aktivitäten im Herbst 2016

Männer, in dunkelgrün gekleideten Jacken mit dem Aufdruck „National – Revolutionär - Sozialistisch“ auf dem Rücken, posieren als Streifen auf Bildern im Internet. Medial hatten ähnliche Aktivitäten zuletzt im Zusammenhang mit der islamistischen sog. Sharia-Polizei in Nordrhein-Westfalen ein Echo hervorgerufen.

 

In den Innenstädten von Bautzen und Plauen kam es zu ähnlichen Anmaßungen, nun als sogenannte „Nationale Streifen“. Diese Streifen sind Ausdruck einer medial inszenierten „Revierbesetzung“ durch Rechtsextremisten. Durch diese soll das beschriebene Gebiet symbolisch in Besitz genommen und die Hoheit für die Durchsetzung von Recht und Ordnung beansprucht werden.

12.10.2016 - Meldung: Chemnitz - Syrer Jaber A.

Nach Ersthinweisen aus dem nachrichtendienstlichen Erkenntnisaufkommen des BfV Mitte September 2016 gelang es den Verfassungsschutzbehörden, diese durch umfangreiche nachrichtendienstliche Maßnahmen zu verdichten und die verdächtige Person zu identifizieren. Diese stand im konkreten Verdacht eine Anschlagshandlung gegen Infrastrukturen der Bundesrepublik zu verüben. Die Informationen wurden unmittelbar am vergangenen Freitag an die sächsische Polizei übermittelt.

Bild: Die Bürgerbeauftragte des LfV Sachsen und Präsident Gordian Meyer-Plath

07.10.2016 - Einheitsfeier in Dresden

An allen drei Tagen des Bürgerfestes war der sächsische Verfassungsschutz (LfV Sachsen) auf der „Bürgermeile“ zum Tag der deutschen Einheit mit einem Informationsstand vertreten.

Bild: Herr Schröder vom SMI hält Grußwort

26.09.2016 - "Vorsicht Spione"

In immer größer werdenden Maße werden Cyberangriffe auf sächsische Unternehmen festgestellt. Deren Auswirkungen werden oft erst spät erkannt, verursachen aber einen Schaden in Millionenhöhe.

Vorsicht Spione!

Mit diesem Slogan lud das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen und die Sächsische Industrie- und Handelskammer am 21. September 2016 zu einem gemeinsamen Wirtschaftsschutztag zum Thema: Spionageabwehr in Wirtschaft und Wissenschaft - in die Sächsische Aufbaubank in Dresden ein. Im Mittelpunkt dieser Tagung stand die Aufklärung über Spionageangriffe durch Mensch und Elektronik, mögliche Abwehrmaßnahmen und Beispiele aus der Praxis.

Experten aus Politik, Sicherheitsbehörden und aus dem Wirtschaftssektor widmeten sich dem Thema.

12.09.2016 - Sicherheitskonferenzen in Sachsen

Die überwältigende Mehrheit der Kriegsflüchtigen aus Syrien, Afghanistan, Irak ist nach Deutschland auf der Suche nach Schutz vor Verfolgung und Terror in ihren Herkunftsländern gekommen. Dennoch belegen die Anschläge der letzten Monate in Paris, Brüssel, Nizza, Würzburg und Ansbach, dass sich unter ihnen auch einige wenige Menschen mit einem islamisch-extremistischen und sogar -terroristischen Gedankengut befinden, die unsere westlichen Werte ablehnen.

In drei stattgefundenen Sicherheitskonferenzen in Dresden, Chemnitz und Leipzig wurde sich daher vor allem der Thematik gewaltbereite islamisch-extremische Asylbewerber und Flüchtlinge gewidmet.

09.09.2016 - Vereinsverbot gegen „Nationale Sozialisten Chemnitz“ bleibt bestehen

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht wies gestern eine Klage der rechtsextremistischen Vereinigung zurück und bestätigte die Vereinsverbotsverfügung vom 28. März 2014 des Sächsischen Innenministeriums.

22.08.2016 - Rechtsextremismus und Tierschutz

Am 04. September 2016 sind in Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen. Auch die NPD wirbt für ihren Verbleib im Landtag. In ihrem Programm heben sie u.a. die Fülle von Windkraftanlagen und die Massentierhaltung hervor. In einem aktuellen Flugblatt (23. Juni 2016) der NPD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern fordern diese den sofortigen Stopp von Tierversuchen.

In einem Radiointerview für MDR Aktuell äußert sich der Pressesprecher des LfV Sachsen Martin Döring zur Bedeutung des Themas "Tierschutz" für rechtsextremistische Gruppierungen.

Bild: Informationsflyer zum Wirtschaftsschutztag

19.08.2016 - Vorsicht Spione! - Gemeinsamer Wirtschaftsschutztag am 21. September 2016

Wirtschaft und Wissenschaft in Deutschland sind unverändert wichtige Ziele fremder Nachrichtendienste. Das Landesamtes für Verfassungsschutz des Freistaates Sachsen und die Industrie- und Handelskammern im Freistaat Sachsen veranstalten daher einen gemeinsamen Wirtschaftsschutztag - Vorsicht Spione! Spionageabwehr in Wirtschaft und Wissenschaft - am 21. September 2016 im Konferenzzentrum der Sächsischen Aufbaubank in Dresden.

Im Mittelpunkt der Tagung stehen insbesondere die Aufklärung über Spionageangriffe durch Mensch und Elektronik, mögliche Abwehrmaßnahmen und Beispiele aus der Praxis. Zum Abschluss der Veranstaltung gibt es Gelegenheit zur Diskussion.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

19.07.2016 - Symposium zum Thema Migration und Innere Sicherheit

Experten diskutieren über Strategien von Extremisten zur Instrumentalisierung der Flüchtlingsthematik und die Auswirkungen auf Gesellschaft und Innere Sicherheit.

Bild: Internetatlas 2015

21.05.2016 - Internetatlas 2015 veröffentlicht

Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen veröffentlicht zum dritten Mal einen »Internetatlas«, mit dem über Aktivitäten von sächsischen rechtsextremistischen Bestrebungen im Internet aufgeklärt wird. Der Atlas soll auch anderem Behörden und der Zivilgesellschaft als Handreichung bei der Zurückdrängung rechtsextremistischer Tendenzen dienen.

 

19.05.2016 - Auftreten eines »Antikapitalistischen Kollektivs« (AKK) bei einer Demonstration in Plauen am 1. Mai 2016

Die Geschichte des Rechtsextremismus in Deutschland ist gekennzeichnet durch Radikalisierung und immer wieder Abspaltungen

Jüngste beispielgebende Entwicklung hierzu ist das Auftreten eines »Antikapitalistischen Kollektivs« (AKK) bei einer Demonstration im sächsischen Plauen am 1. Mai 2016.

26.04.2016 - Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2015 vorgestellt

Innenminister Ulbig: „Verfassungsschutz schützt unsere Demokratie“

 

Innenminister Markus Ulbig und der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Gordian Meyer-Plath, haben heute den sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015 vorgestellt. Dieser informiert über verfassungsfeindliche Organisationen und Gruppierungen, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten, sowie über Spionageaktivitäten.

05.04.2016 - Rechtsextremisten organisieren Sternmarsch am 9. April 2016 in Aue

Am 9. April 2016 findet in Aue (Erzgebirgskreis) ein Sternmarsch von Asylkritikern und Asylgegnern statt. Unter dem Motto »Mit Einigkeit zu Recht und Freiheit« rufen zahlreiche regionale Bürgerinitiativen und lokale Gruppen insbesondere im Internet die Menschen auf, sich an dem Sternmarsch zu beteiligen. Organisiert wird der Sternmarsch vom erzgebirgischen NPD-Kreisverbandsvorsitzenden Stefan HARTUNG im Namen seiner rechtsextremistischen Initiative »Freigeist«.

16.03.2016 - Verbot der rechtsextremistischen Gruppierung »Weisse Wölfe Terrorcrew« – Durchsuchungen auch in Sachsen

Der Bundesinnenminister hat heute die neonazistische Gruppierung »Weisse Wölfe Terrorcrew« verboten. Näheres dazu finden Sie hier.

04.02.2016 - Rechtsextremistische Musikszene in Sachsen 2015 aktiver als in Vorjahren

Im Gegensatz zu den Vorjahren intensivierte die rechtsextremistische Musikszene in Sachsen ihre Aktivitäten im Jahr 2015.

15.12.2015 - Gewalt mit Ansage – in Leipzig kommt es erneut zu linksextremistischer Gewaltorgie

Linksextremisten machen ihre Ankündigung wahr und Leipzig einmal mehr zum Schauplatz von gewalttätigen Ausschreitungen. Als Vertreter des »verhassten Staates« gerät dabei vor allem wieder die Polizei ins Visier der Linksextremisten. Dies zeigt sich u. a. in der hohen Zahl von 69 verletzten Polizeibeamten bei einem Einsatz am zurückliegenden Samstag in der Stadt.

03.12.2015 - Weiterer Anstieg rechtsextremistischer Anti-Asylaktivitäten im Freistaat Sachsen zu verzeichnen

In den vergangenen Monaten setzten sächsische Rechtsextremisten ihre Agitation  gegen bestehende und geplante Asylbewerberunterkünfte im Freistaat fort. Zugleich stiegen die Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte an.

Bild: Augen auf!

18.09.2015 - Augen auf! Neue Broschüre über rechtsextremistische Kennzeichen und Symbole

Sehen – Erkennen – Handeln. So lautet der Untertitel der aktualisierten Broschüre über rechtsextremistische Symbole, Codes und Mode.

Ein auf öffentliche Flächen geschmiertes Hakenkreuz ist eine Straftat. Das weiß fast jeder! Aber wie sieht es mit anderen Symbolen aus? – Ein Runenzeichen, ein Hitlerbild, eine Ausgabe der Schmähschrift »Mein Kampf« - verboten oder nicht?

19.08.2015 - Linksextremismus: Leipziger Szene bekennt sich öffentlich zu Gewalt

Eine starke Zunahme der linksextremistischen Straf- und Gewalttaten prägt die aktuelle Entwicklung der autonomen Szene in Leipzig. Allein im ersten Halbjahr 2015 stiegen die Straftaten um etwa ein Drittel und die Gewalttaten um fast das Doppelte.

Bild: Präsident des LfV Sachsen

09.06.2015 - Strategien gegen die Radikalisierung von Jugendlichen – Experten-Seminar in Meißen im Rahmen des FORUMS STARKE DEMOKRATIE

Experten aus Wissenschaft und Praxis gaben am 5. Juni 2015 in Meißen auf Schloss Siebeneichen Einblick in ihre wissenschaftliche und praktische Arbeit mit radikalisierten jungen Menschen.

28.05.2015 - Warnung vor extremistischen Rekrutierungsstrategien in »Sozialen Netzwerken«

Experten aus Wissenschaft und Verfassungsschutz warnen vor extremistischen Rekrutierungsstrategien in »Sozialen Netzwerken«

06.05.2015 - Bundesweite Festnahme- und Durchsuchungsmaßnahme wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung

Details dazu finden Sie hier

23.01.2015 - Jahresrückblick über Aktivitäten Leipziger Linksextremisten – Ein Statement für weitere Gewalt

In einem Jahresrückblick ergreifen (offensichtlich) Leipziger Autonome einmal mehr das Wort für Gewalt zur Umsetzung politischer Ziele. Sie wollen künftig zunehmend auf konspirative Aktionen militanter Kleingruppen setzen, die »weit weniger wirkungsvolle Angriffe im Rahmen von Spontandemonstrationen ablösen« sollen.

17.10.2014 - Sächsische Verwaltungsgerichte bestätigen das Vorgehen des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)

Zu Recht durfte der sächsische Verfassungsschutz personenbezogene Daten an die Staatsanwaltschaft übermitteln, die prüfen sollte, ob die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens vorliegen.

23.07.2014 - Bayerisches Innenministerium verbietet das neonationalsozialistische »Freie Netz Süd«

Das Bayerische Innenministerium hat am heutigen Tag das neonationalsozialistische »Freie Netz Süd« (Bayern) verboten. Dessen Anhänger unterhalten u. a. auch Kontakte zu Neonationalsozialisten im sächsischen Vogtland. Sie sind gemeinsam mit diesen an einem länderübergreifenden Stützpunkt der rechtsextremistischen Partei „Der III. Weg“ beteiligt (siehe hier: http://www.verfassungsschutz.sachsen.de/
1436.htm
).

Nähere Angaben zu dem Verbot finden Sie unter dem nachfolgenden Link: http://www.stmi.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/
2014/248a/index.php

15.07.2014 - Verunsicherte Neonationalsozialisten in Sachsen – Internetseite »netzwerkmitte.com« stellt Betrieb ein

Die angekündigte Einstellung der rechtsextremistischen Internetseite »netzwerkmitte.com« verdeutlicht einmal mehr die andauernde Verunsicherung in der neonationalsozialistischen Szene im Freistaat Sachsen. Sie ist auch ein Ergebnis der durch den sächsischen Staatsminister des Innern verfügten Verbote von neonationalsozialistischen Organisationen in den Jahren 2013 und 2014.

28.03.2014 - Verbot der Vereinigung »Nationale Sozialisten Chemnitz«

Der Sächsische Staatsminister des Innern (SMI) hat heute die Vereinigung »Nationale Sozialisten Chemnitz« verboten. Die entsprechende Pressemitteilung des SMI finden Sie hier:
http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/191092.

09.12.2013 - »Nazi-Outing« – Aktivitäten sächsischer Linksextremisten erreichen eine neue Qualität

Eine neue Qualität erreichte kürzlich ein »Nazi-Outing« in Ostsachsen. So wurde durch eine Facebook-Recherche bekannt, dass Linksextremisten unter vorgetäuschten Identitäten Kontakt zu einem Rechtsextremisten aus der Region Görlitz aufgenommen hatten, um dessen soziales und berufliches Umfeld auszuforschen. Demnach gab sich die autonome Antifa als Zeitarbeitsfirma aus und vermittelte diesem Rechtsextremisten einen fiktiven Termin für ein angebliches Vorstellungsgespräch in Halle (Sachsen-Anhalt). Auf dem Weg dorthin sollte er offenbar in Leipzig tätlich angegriffen werden.

18.02.2013 - Verbot der Vereinigung »Nationale Sozialisten Döbeln«

Der Sächsische Staatsminister des Innern (SMI) hat heute die Vereinigung »Nationale Sozialisten Döbeln« verboten. Die entsprechende Pressemitteilung des SMI finden Sie hier:
http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/182659 bzw.
http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/182662.

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