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13.09.2013 -  »Forum starke Demokratie« führt Präventionstätigkeit in Dommitzsch fort – Rechtsextremistische Konzerte in Szene-Objekten zurückdrängen

Gordian Meyer-Plath, Präsident des LfV Sachsen

Gordian Meyer-Plath, Präsident des LfV Sachsen
(© LfV Sachsen)

Rechtsextremistische Musik dient der Szene als zentrales Identifikations- und Kommunikationsmittel. Konzerte stärken das Gemeinschaftsgefühl und tragen zur Festigung der Szenestrukturen bei. Zwar sind die Zahlen 2012 erstmals deutlich gesunken. Dennoch finden im Freistaat Sachsen jährlich immer noch rund 30 solcher Konzerte statt. In keinem Bundesland sind es mehr. Durchschnittlich werden hier 150 Besucher gezählt. Über Konzerte erzielt die Szene zudem Einnahmen. Teilweise kommt es zu Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Viele rechtsextremistische Konzerte finden in Szene-Objekten statt.


Vor diesem Hintergrund fand am 11. September 2013 in Dommitzsch (Nordsachsen) eine eintägige Veranstaltung des »Forums starke Demokratie«statt, die gemeinsam von den Verfassungsschutzbehörden Sachsen und Brandenburg organisiert wurde.

Der Einladung, sich noch intensiver mit solchen Objekten auseinanderzusetzen, folgten rund 40 Bedienstete insbesondere sächsischer Polizei- und kommunaler Behörden. In Fachvorträgen, aber auch im intensiven Erfahrungsaustausch unter den Teilnehmern wurden Fragen erörtert wie etwa: Welche Ansatzpunkte existieren für eine Nutzungsuntersagung? Welche Auflagen gibt es? Wer ist für welche Maßnahme zuständig? Wer sollte mit wem Informationen ständig austauschen?

Die Veranstaltung in Dommitzsch bildet den Abschluss der Reihe »Rechtsextremistische Konzerte in Szene-Objekten«zurückdrängen. Bereits zuvor fanden zu diesem Thema Veranstaltungen in den früheren Landesdirektionsbezirken Dresden und Chemnitz statt. Insgesamt wurden damit rund 140 Personen von sächsischen und brandenburgischen Kommunen, der Polizei und Bildungseinrichtungen sensibilisiert und geschult.

Vorangegangene Themenreihen unter dem Dach »Forum starke Demokratie«waren im Jahr 2011 »Umgang mit rechtsextremistischen Mandatsträgern in Kommunalvertretungen«sowie »Umgang mit Spontan-Demonstrationen von Rechtsextremisten«in den Jahren 2011 und 2012. Weitere Veranstaltungen zu virulenten Themen im Bereich der Extremismusprävention und -bekämpfung sind in Planung.

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